Urteil SG Gelsenkirchen 2024 kein Anspruch auf EM-Rente bei voller Leistungsfähigkeit Archive

Gerichtsurteil erklärt: Trotz Krankheit keine EM-Rente. Der Fall kurz geschildert, den das Sozialgericht zu entscheiden hatte.
Der Kläger machte eine Ausbildung als Gas- und Wasserinstallateur und Industriemeister und arbeitete zuletzt als Rechnungsprüfer. Seit August 2012 ist er arbeitsunfähig und bezieht Krankengeld und Arbeitslosengeld I. Aktuell lebt er von einer privaten Berufsunfähigkeitsrente. Er stellte im Dezember 2013 einen Antrag auf Erwerbsminderungsrente. Als Gründe nannte er starke Rückenschmerzen durch Post-Zoster-Neuralgie und psychische Erschöpfung.
Erwerbsminderungsrente
– Antragsformulare prüfen und korrekt ausfüllen
– Verwaltungsverfahren, Widerspruchsverfaheren, Klageverfahren
– Ansprüche vor der Deutschen Rentenversicherung sichern
mehr erfahren
Im Antragsverfahren wurden mehrere medizinische Gutachten eingeholt. Einige Ärzte stellten fest, dass der Kläger trotz Schmerzen täglich etwa sechs Stunden arbeiten konnte. Ein anderes Gutachten bescheinigte ihm nur ein bis drei Stunden tägliche Arbeitsfähigkeit. Dieses Gutachten war allerdings umstritten, da die Gutachterin die Ehefrau des behandelnden Psychotherapeuten war.
Das Sozialgericht Gelsenkirchen wies die Klage ab. Es stellte fest, dass der Kläger nicht erwerbsgemindert ist, da die Gutachten belegen, dass er sechs Stunden täglich arbeiten kann. Das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen bestätigte diese Entscheidung. Für die Gerichte war entscheidend, dass das funktionelle Leistungsvermögen und nicht allein die Diagnose maßgeblich ist.
Das umstrittene Gutachten der Ehefrau des Psychotherapeuten wurde nicht anerkannt, weil die Angaben des Klägers nicht überprüft wurden und ein möglicher Interessenkonflikt bestand. Auch eine außergewöhnliche Kombination von Einschränkungen konnte der Kläger nicht nachweisen.
Antrag auf Rente stellen
– Rentenansprüche sichern
– Unkorrekte Rentenbescheide vermeiden
– Vom Wissen des Rentenberaters profitieren
mehr erfahren
Im Dezember 2021 beantragte der Kläger die Überprüfung des Bescheids von 2014, da er eine Verschlechterung seiner Beschwerden geltend machte. Ein aktuelles Gutachten zeigte jedoch, dass seine Leistungsfähigkeit grundsätzlich erhalten blieb. Eine stationäre Schmerztherapie wurde empfohlen, doch ein Rentenanspruch bestand weiterhin nicht.
Das Sozialgericht entschied, dass der ursprüngliche Bescheid rechtmäßig war. Der Kläger konnte weder volle noch teilweise Erwerbsminderungsrente beanspruchen, weil seine Beschwerden nicht durch objektive medizinische Befunde gestützt wurden.
Beratung „Früher in Rente gehen“
– Beratung zum genauen Renteneintrittstermin
– Abschläge vermeiden oder ausgleichen
– Vorteile der Flexi-Rente nutzen
mehr erfahren
Herr M., 55 Jahre alt, leidet seit Jahren unter chronischen Rückenschmerzen. Er arbeitet weiterhin Teilzeit im Büro und kann täglich etwa sechs Stunden seiner Arbeit nachgehen. Auch wenn Herr M. starke Beschwerden hat, zeigt der Fall aus Gelsenkirchen: Eine Erwerbsminderungsrente wird nur gezahlt, wenn die tägliche Arbeitsfähigkeit unter drei Stunden liegt. Beschwerden allein reichen nicht aus.

– Sicher und ohne Angst zur Begutachtung oder Reha
– intensive Vorbereitung und Begleitung
– 100 % praxisnah
– verstehen, wissen, sofort anwenden
zum Angebot

Sichern Sie sich Ihre Rentenansprüche und erhalten den korrekten Rentenantrag.
Altersrente statt ~~399,00€~~ jetzt 299,00€
Altersrente plus Beratung statt ~~579,00€~~ jetzt 479,00€

Ja, ich möchte im Jahr 2025 früher in die Altersrente gehen