Gelsenkirchen. Die Polizei Gelsenkirchen war mit Reitern und Wasserwerfern vor Ort, ruhig blieb es aber weitestgehend. Der große Demo-Tag am 1. Mai im Newsblog.
18.25 Uhr: Wir beenden unseren Live-Blog an dieser Stelle. Vielen Dank fürs Lesen! Eine Zusammenfassung des Tages lesen Sie hier: Extrem-Maifeiertag mit 2800 Demonstranten, 13 Strafverfahren
17.45 Uhr: Die Polizei hat jetzt auf Nachfrage unserer Redaktion alle Teilnehmerzahlen zu den relevanten Versammlungen in Gelsenkirchen genannt. Zehn Versammlungen hat es heute in Gelsenkirchen insgesamt gegeben, darunter mehrere kleinere und eine Spontan-Versammlung mit 400 Teilnehmern. 2800 Personen haben laut Polizei insgesamt in Gelsenkirchen demonstriert. Der weitere Überblick:
Insgesamt leitete die Polizei 13 Strafverfahren ein, darunter einen Landfriedensbruch, ein Verstoß gegen das Versammlungsgesetz und ein Verstoß gegen das Waffengesetz.
Abschließend zog der Einsatzleiter der Gelsenkirchener Polizei, der Leitende Polizeidirektor Karsten Plenker, ein positives Fazit: „Tausende Menschen haben in Gelsenkirchen friedlich demonstriert. Die Aktionen einzelner, gewaltbereiter Störer haben wir erfolgreich unterbunden und so das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit, gleich welcher politischen Richtung, gewährleistet. Unsere Einsatztaktik ist gut aufgegangen.“
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17.30 Uhr: Viel los war an diesem 1. Mai in Gelsenkirchen. Unser Fotograf Michael Korte hat diesen Ausnahme-Feiertag in 65 Bildern dokumentiert. Zur Fotostrecke geht es hier.
15.45 Uhr: Ende der Gegendemo auf dem Heinrich-König-Platz: „Bleibt friedlich und kommt gut nach Hause“, heißt es zum Abschluss! Vor dem Bahnhof sind derweil immer noch einige Menschen und protestieren, während die 200 Teilnehmer der rechtsextremen Demo abreisen.
15.40 Uhr: „Die Linke“ hat auf die Witterungsbedingungen reagiert und hunderte Wasserflaschen und Müsliriegel gratis an die Teilnehmenden der Gegendemos verteilt.
15.35 Uhr: Die Demo der Rechtsextremen kommt am Bahnhofsvorplatz zum Ende. Gedankt wird vor allem den „vielen jungen Aktivisten“. In der Tat war es auffällig, dass vor allem viele junge Leute bei den Rechten mitmarschierten. Unser Reporter Sinan Sat mit einer Abschlussbilanz:
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15.30 Uhr: „Die Heimat“ ist an der Weberstraße angekommen und wird vor dem Szenelokal Rosi wieder von Gegendemonstranten mit „Nazis raus“-Rufen begrüßt.
15.15 Uhr: Bei der Schlusskundgebung des „Gelsenkirchener Aktionsbündnis gegen Ausgrenzung und Rassismus“ auf dem Heinrich-König-Platz gibt es gerade Live-Musik. Wegen der Hitze in der prallen Sonne haben sich viele Teilnehmende ein Plätzchen im Schatten gesichert. Viele sind aber auch schon gegangen. Nur rund 200 Leute sind noch da.
Währenddessen stehen die rund 200 Demo-Teilnehmer der „Heimat“ seit längerer Zeit an der Kreuzung Kirchstraße/Ringstraße. Reden werden gehalten über „nationalen Widerstand.“ Gleich wollen sie wieder weiterziehen zum Startpunkt am Bahnhofsvorplatz. In einem Livestream aus der rechten Szene lobt der Rechtsextreme Claus Cremer aus Bochum-Wattenscheid die „gute Arbeit“ der Polizei. Man sei mit dem heutigen Tag „rundum zufrieden.“
14.55 Uhr: Die Pressestelle der Polizei zieht eine erste Bilanz und spricht von einem insgesamt „unauffälligen Verlauf.“ Zwei „herausragende Situationen“ habe es jedoch gegeben. Zum einen sei es zu einer Konfrontation mit Gegendemonstranten an der Hiberniastraße gekommen. Um das Durchbrechen der Personen zu verhindern, hätten die Beamten unter anderem Schlagstöcke eingesetzt. Ein Polizist sei durch einen Tritt leicht verletzt worden, habe jedoch im Dienst verbleiben können.
Entsprechende Videos zu dem Vorfall kursieren auf „X“ (ehemals Twitter), aufgenommen vom BILD-Reporter Frank Schneider.
Weitere Ausschreitungen bei Neonazi-Demo in #Gelsenkirchen, Linksautonome greifen erneut Polizeiabsperrungen an, werden mit Schlagstöcken und Pfefferspray zurückgetrieben, mehrere Verletzte und Festnahmen! Rechtsradikale Demo läuft #ge0105 #1mai25 #1Mai #Polizei pic.twitter.com/ew7BMtJ1oR
Beim anderen Vorfall handelt es sich um eine Auseinandersetzung an der Georgstraße. 20 Personen wurden hier kurzfristig festgehalten, wie die Polizei auf Nachfrage bestätigt. Nach einer Gefährderansprache seien sie aber wieder freigelassen worden und hätten weitere Versuche unterbunden, die Demo der Rechtsextremen weiter zu stören.
14.24 Uhr: Die Nazi-Demo biegt jetzt auf die Hohenzollernstraße. Bei der großen zentralen Schlusskundgebung der Gegendemonstranten in der City ist dagegen laute Musik zu hören.
14.15 Uhr: An verschiedenen weiteren Stellen versuchen Gegendemonstranten zur Demo der Rechtsextremen zu gelangen, aber die Polizei ermöglicht weiter kein Durchdringen. Insgesamt läuft der Demozug der Rechtsextremen weiter ohne Störung. Diese sind mittlerweile fast an der U-Bahnhaltestelle Bismarckstraße angekommen.
14.00 Uhr: Die Gegendemonstranten erreichen jetzt den Heinrich-König-Platz. Dort findet die Abschlusskundgebung des „Gelsenkirchener Aktionsbündnis gegen Rassismus und Ausgrenzung“ statt.
13.40 Uhr: Die Polizei drängt etwa 20 Gegendemonstranten auf der Florastraße zurück, die versuchen, zu der rechtsextremen Demo zu gelangen und sich den Neonazis gegenüberzustellen. Sie skandieren: „Falsche Polizisten schützen die Faschisten!“ Unser Reporter Sinan Sat mit einer Einschätzung vor Ort:
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Die Polizei ist für den Extremfall auch mit Wasserwerfern ausgestattet. Vor Ort ist auch eine Reiterstaffel.
13.20 Uhr: In einem Videoblog ist zu sehen, wie vermummte Gegendemonstranten versuchen, über die Nebenstraßen zur Demo der Neonazis zu gelangen. Die Polizei schafft es bislang, alle abzufangen. Die Einsatzkräfte bewachen unter anderem auch den Südfriedhof, um auszuschließen, dass Gegendemonstranten von dort den rechten Aufzug attackieren könnten. Deutlich wahrnehmbar ist weiterhin der Polizeihubschrauber.
13:15 Uhr: Die Rechtsextremen – angeführt von einem Teilnehmer, der ein T-Shirt mit der Aufschrift „auch ohne Sonne braun“ trägt – laufen gerade über die Ringstraße. Sie skandieren: „Wir fordern nationalen Sozialismus.“ Begleitet wird die Demo auch von berittenen Polizisten. Zu Blockaden kommt es bislang nicht, die Demozüge laufen geordnet.
Währenddessen ziehen die Gegendemonstranten vom Bahnhofscenter über die Husemannstraße, vorbei am Hans-Sachs-Haus zum Heinrich-König-Platz, wo die zentrale Gegendemo steigt. Temperaturen von fast 30 Grad treiben vielen Demonstrierenden die Schweißperlen auf die Stirn. Schattenplätze sind heiß begehrt! Es sind etwa 500 Teilnehmer.
13.05 Uhr: Der Demozug der Rechtsextremen startet. Welche politischen Vorbilder sie haben, wird bei manchen überdeutlich, wie zum Beispiel beim „Holland-Hitler“. Der Neonazi ist oft auf entsprechenden Veranstaltungen zu sehen.
12.50 Uhr: Kontrastprogramm in Gelsenkirchen: Während die Demonstrationen in der City auf ihren Höhepunkt zulaufen, ist der offizielle Teil im Stadtgarten beendet. Dort läuft nun das DGB-Familienfest.
Eine Erkenntnis aus der vorausgehenden Podiumsdiskussion mit Neubaur und den OB-Kandidatinnen von SPD und CDU: Vize-Ministerpräsidentin Mona Neubaur will sich gemeinsam mit OB Karin Welge zeitnah mit den BP-Betriebsräten treffen. Alle Beteiligten betonten, wie wichtig dieser Standort mit seinen qualifizierten Arbeitsplätzen für Gelsenkirchen ist. Im März 2025 wurde bekannt, dass BP die Raffinerie in Gelsenkirchen verkaufen will.
12:40 Uhr: Jetzt erscheint eine größere Zahl von Rechtsextremen vor dem Verwaltungsgericht, etwa 150 weitere Personen sind hinzukommen. Unser Reporter Sinan Sat mit einer weiteren Einschätzung:
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12.30 Uhr: Bürgermeisterin Martina Rudowitz spricht in Vertretung für OB Karin Welge im Stadtgarten: „Ich verspüre an diesem 1. Mai keine unbeschwerte Freude. Wir haben heute auch Leute hier, die nur Angst und Provokation in unsere Stadt bringen wollen. Warum trauen sie sich ausgerechnet jetzt aus ihren Löchern?!?“, sagt sie. Mit Blick auf die politischen und wirtschaftlichen Ziele der Rechtsextremen stellt sie fest: „Das sind falsche Freunde für alle arbeitenden Menschen.“ Das gelte vor allem für jene Neonazis, „die sich im Alltag bieder und harmlos geben“.
12.15 Uhr: Die Demo der Rechtsextremen am Bahnhofsvorplatz hat zwar begonnen, man wartet aber offenbar noch auf Teilnehmer. Bislang sind etwa 50 Personen anwesend. So sieht es auf der Seite der Gegendemonstranten aus.
Rechtsextreme und Gegendemonstranten trennt ein etwa 100 Meter breiter Sicherheitskorridor, der von Kräften der Einsatzhundertschaft der Polizei besetzt ist. Sie verhindern ein direktes Aufeinandertreffen.
12.00 Uhr: Im Stadtgarten, wo die Kundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbundes stattfindet, spricht derweil die Promi-Gästin, NRW-Wirtschaftsministerin Mona Neubaur von den Grünen. Mit Blick auf ihre Garderobe verneigt sich die stellvertretende Ministerpräsidentin vor dem Koalitionspartner in der NRW-Landesregierung. Sie ist komplett in Schwarz gekleidet. „Die soziale Marktwirtschaft darf keine asoziale Marktwirtschaft werden!“, fordert sie.
Im Anschluss diskutieren die OB-Kandidatinnen Andrea Henze (SPD) und Laura Rosen (CDU) auf der Bühne mit Neubaur über aktuelle Themen – etwa das Tariftreuegesetz.
11.55 Uhr: Die Polizei hat eine erste Person aus dem Kreise der Rechtsextremen in Gewahrsam genommen. Das bestätigte die Polizei auf Nachfrage unserer Redaktion. Der Mann habe Gewaltandrohung in Richtung der linken Szene geäußert, anschließend sei bei ihm ein Schlagstock gefunden worden.
11.50 Uhr: Kurz vor Beginn der rechtsextremen Demo hat unser Redaktionsleiter Sinan Sat den anwesenden Polizeipräsidenten Tim Frommeyer um eine erste Einschätzung der Lage gebeten. Das Video-Statement auf unserem Instagram-Kanal:
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11:30 Uhr: Die Demo der rechtsextremen und neonazistischen „Heimat“ soll um 12 Uhr beginnen. Bislang ist am Treffpunk sehr wenig los. In Kanälen der Rechtsextremen heißt es. „Anreise läuft noch“.
Die Veranstalter hatten vorab auch in Dortmund mit Flyern für die Demo getrommelt.
11.25 Uhr: Vor dem Musikpavillon haben zahlreiche Gewerkschaften und Parteien einige Infozelte aufgeschlagen. Darunter die IG BCE, die IG Bauen-Agrar-Umwelt oder die IG Metall. Der erste Redner der Gewerkschaft stellt in Richtung der Rechtsextremen fest: „Wir lassen uns den 1. Mai nicht wegnehmen!“ Knapp 500 Menschen sind vor Ort.
11.17 Uhr: Um 11.17 Uhr hat der DGB-Umzug sein Ziel erreicht: den Musikpavillon im Stadtgarten. Man ist hier zwar ziemlich weit weg von der geplanten Nazi-Demo am Hauptbahnhof, aber doch war die Botschaft während des vorausgehenden Demozugs eindeutig. Die Gruppe skandierte Sprechchöre wie „Alle – zusammen – gegen den Faschismus!“ oder „Ob Ost, ob West: Nieder mit der Nazi-Pest!“. Im Stadtgarten sollen gleich u.a. NRW-Wirtschaftsministerin Mona Neubaur (Grüne), Oberbürgermeisterin Karin Welge (SPD) und die OB-Kandidatinnen von CDU (Laura Rosen) und SPD (Andrea Henze) sprechen.
Die direkten Gegendemonstranten in Bahnhofsnähe machen dagegen auch optisch deutlich, was sie vom Nazi-Aufmarsch halten. Vor der Szenekneipe Rosi ist dieser Banner zu sehen:
11:15 Uhr: Die ersten rechten Demonstranten sitzen im Schatten des Verwaltungsgerichts. Der Bereich ist von allen Seiten von zahlreichen Polizisten abgesperrt.
11:05 Uhr: Der Zug des Deutschen Gewerkschaftsbundes hat sich, wie angekündigt, gegen 11 Uhr geteilt. Die eine Hälfte läuft über Husemannstraße und Wittekindstraße in Richtung Stadtgarten. Ein Teil zieht in die Vattmannstraße vorbei am Hans-Sachs-Haus zurück in Richtung Altstadt. Vor dem Bahnhof findet dann die erste offizielle Gegendemo gegen die Rechtsextremen statt. „Alle zusammen gegen den Faschismus“, lautet das Motto.
11.00 Uhr: Die heute geplante Versammlung der neonazistischen „Heimat“ findet übrigens genau zehn Jahre später statt, nachdem die Partei „Die Rechte“ versuchte, von Essen-Steele über Kray nach Gelsenkirchen-Rotthausen zu ziehen. Damals formierte sich ebenfalls großer Protest gegen die Veranstaltung, die Rechten schafften es damals nicht nach Gelsenkirchen.
Rechtsextreme Gruppen greifen mit derartigen Protestveranstaltungen die propagandistische Umdeutung des 1. Mai auf, wie sie 1933 von den Nationalsozialisten begangen wurde. Damals erklärten die Nazis den 1. Mai zum „Ehrentag der Nationalen Arbeit“. Im Anschluss besetzen SA-Trupps die Gewerkschaftshäuser, verhafteten Mitarbeitende und beschlagnahmten ihr Vermögen. Parteien wie SPD und KPD sowie Gewerkschaften und die Arbeiterwohlfahrt wurden verboten.
10.50 Uhr: Hätte die Demo der „Heimat“ (ehemals NPD) in Gelsenkirchen verboten werden sollen? Jan Specht von der MLPD-nahen Wählergruppe AUF, Mitorganisator einer der Gegendemos, hatte das in einem Brief an Polizeipräsident Tim Frommeyer gefordert. Dieser hatte sich zuletzt noch mal auf Facebook deutlich zu der Debatte geäußert:
10.40 Uhr: Mit jedem ankommenden Zug treffen mehr Gegendemonstranten in Gelsenkirchen. Auffällig ist die hohe Zahl an jungen Menschen zwischen 18 und 30 Jahren.
Zu den jungen Gegendemonstranten gehören auch Charlie (20) und Tom (19) aus Gelsenkirchen. „In Zeiten des Rechtsdrucks wollen wir ein sichtbares Zeichen setzen“, begründet das Duo seine Teilnahme. Sie nehmen mit ihrem Freundeskreis an der großen Gegendemo teilnehmen. Sie befürchten, dass auch der große rechtsextreme Teil der AfD-Wählerschaft sich beim Aufmarsch hinzugesellt. Charlie und Tom gehen regelmäßig auf Demos gegen Rechts oder beteiligten sich an Aktionen von Fridays For Future. „Das ist heute bestimmt schon meine 20. Demo“, sagt Tom. Und Charlie sagt mit Blick auf die zu erwartenden Straßenblockaden beim angemeldeten Marsch der Rechtsextremen: „Hoffen wir, dass auch dann alles friedlich bleibt.“
10.35 Uhr: Auch der Ausgang am Hauptbahnhof in Richtung Altstadt ist bereits teilweise abgesperrt. Einer der beiden Ausgänge ist für die erwarteten Rechtsextremen vorbehalten. Durch den anderen betreten und verlassen alle anderen Fahrgäste das Gebäude. In der gesamten Innenstadt ist das Polizeiaufgebot massiv. Auch ein Helikopter kreist über die City.
10.20 Uhr: Die erste Demonstration löst sich so langsam auf, ein Teil der Teilnehmer zieht jetzt um in den Stadtgarten, wo am Musikpavillon die zentrale Kundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) stattfindet. Für einen Teil der Demonstranten ist eine Abzweigung an der Overwegstraße/Ecke Vattmannstraße geplant. Der Weg geht dann weiter über den Heinrich-König-Platz bis zum Bahnhofsvorplatz. Dort soll dann um 11.15 Uhr unter dem Motto „Alle zusammen gegen den Faschismus“ direkt gegen die „Heimat“ aufbegehrt werden.
Der Bereich am Bahnhofsvorplatz, wo sich die Rechtsextremen ab 12 Uhr versammeln wollen, ist bereits mit Sperren abgezäunt und von massiven Polizeikräften umringt.
Rund um den Hauptbahnhof wurden darüber hinaus schon zahlreiche Polizeikräfte zusammengezogen – so wie hier an der Husemannstrasse in Höhe des zentralen Busbahnhofs.
10.10 Uhr: Die Vertreter der Religionen betonen allesamt Werte wie Brüderlichkeit, Menschlichkeit, Demokratie und Freiheit und sprechen sich entschieden gegen Faschismus, Rassismus und Ausgrenzung aus. „Gerade heute ist es wichtig, dass wir zusammenstehen“.
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Vize-Ministerpräsidentin Mona Neubaur (Grüne), die gleich als Promi-Gast im Stadtgarten sprechen soll, ist überraschenderweise bereits vor Ort und begleitet die erste Kundgebung auf dem Margarethe-Zingler-Platz. Rund 300 Menschen sind bereits vor Ort – und teils zeigen sie sehr deutlich, was sie von dem geplanten Marsch der Rechtsextremen heute in Gelsenkirchen halten:
9.30 Uhr: Für die Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD), die ihren Hauptsitz in Gelsenkirchen-Horst hat, ist der 1. Mai traditionell ein Tag, an dem sie und ihre Partnerorganisationen Sichtbarkeit zeigen. Heute, wo die rechtsextreme „Heimat“ (ehemals NPD) in Gelsenkirchen protestieren will, dürften die Sympathisanten der linksradikalen Partei nicht zur Ruhe kommen. Schon vor der interreligiösen Andacht am Margarethe-Zingler-Platz zeigen Demonstranten aus dem MLPD-Umfeld Flagge:
9.10 Uhr: In wenigen Minuten startet die erste Veranstaltung des Tages: Das Programm des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) beginnt mit einer interreligiösen Andacht auf dem Margarethe-Zingler-Platz. Welche Veranstaltungen heute geplant sind, können Sie noch einmal hier nachlesen. Eine schnelle Übersicht hat auch das „Gelsenkirchener Aktionsbündnis gegen Rassismus und Ausgrenzung“. Es übernimmt zentral für alle Gegenprotestler die Öffentlichkeitsarbeit.
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