
Gelsenkirchen. Gefälschte Markenware, unversteuerter Wasserpfeifentabak, fehlende Verkaufserlaubnisse und Verstöße gegen zahlreiche weitere Vorschriften: Bei einer groß angelegten behördenübergreifenden Kontrollaktion auf dem Trödelmarkt an der Willy-Brandt-Allee in Gelsenkirchen haben die Einsatzkräfte zahlreiche Unregelmäßigkeiten festgestellt.
Die Kontrollen fanden am Samstag im Rahmen der gemeinsamen Initiative „Gemeinsam für Ordnung und Sicherheit“ (GeOS) statt. Insgesamt waren 94 Einsatzkräfte der Polizei, der Stadt Gelsenkirchen, des Hauptzollamtes Dortmund und des JobCenters beteiligt. Im Umfeld des Flohmarktes wurden insgesamt 116 Verkaufsstände überprüft.
Strafverfahren und gefälschte Markenware
Die Polizei leitete vier Strafverfahren ein. Unter anderem ging es um Verstöße gegen das Markenschutzgesetz. Dabei stellten die Beamten mutmaßlich gefälschte Sammelkarten und Portemonnaies sicher.
Außerdem vollstreckten die Einsatzkräfte einen Haftbefehl gegen einen 26-jährigen Mann aus Herten. Nachdem dieser eine ersatzweise geforderte Geldsumme bezahlt hatte, konnte er seinen Verkauf fortsetzen.
Auch der Straßenverkehr rund um den Flohmarkt wurde kontrolliert. Dabei sprachen die Beamten 49 Verwarnungsgelder aus und fertigten sechs Ordnungswidrigkeitenanzeigen. Zu den festgestellten Verstößen gehörten unter anderem nicht angelegte Sicherheitsgurte, mangelhafte Kindersicherungen und die Nutzung von Mobiltelefonen am Steuer.
19 Verkaufsstände mussten schließen
Besonders auffällig waren die Verstöße im Bereich des gewerblichen Verkaufs. Insgesamt mussten 19 Stände ihren Betrieb sofort einstellen und vollständig abgebaut werden. Bei zwei Verkaufsständen waren fehlende Kennzeichnungen der angebotenen Produkte der Grund. Weitere 17 Stände wurden ohne die erforderliche Reisegewerbekarte betrieben. Die Verantwortlichen mussten zusätzlich Verwarnungsgelder bezahlen.
An 13 weiteren Ständen stellten die Kontrolleure Mängel bei der Produktkennzeichnung fest. Teilweise fehlten Angaben zum EU-Importeur oder die vorgeschriebenen Kennzeichnungen in deutscher Sprache. In 14 Fällen mussten Waren aus dem Verkauf genommen werden. Die Lebensmittelkontrolle verhängte 15 Verwarnungsgelder und sprach fünf mündliche Verwarnungen aus.
Auch das Umweltreferat stellte Verstöße fest. In zwei Fällen wurden Verwarnungsgelder erhoben, weil Abfälle zum Verkauf angeboten wurden. In einem Fall handelte es sich sogar um gefährliche Abfallstoffe, weshalb zusätzlich ein Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet wurde.
Zoll entdeckt unversteuerten Tabak und Vapes
Auch das Hauptzollamt Dortmund wurde bei der Kontrolle fündig. An einem einzigen Verkaufsstand stellten die Zollbeamten 20 Kilogramm unversteuerten Wasserpfeifentabak sowie verschiedene Vapes sicher. Gegen den Verantwortlichen wurde ein Strafverfahren eingeleitet.
Darüber hinaus besteht der Verdacht auf fünf weitere Steuerstraftaten im Zusammenhang mit der Hinterziehung von Kraftfahrzeugsteuer. In zwei Fällen wird außerdem wegen des Verdachts auf Schwarzarbeit ermittelt.
Das JobCenter identifizierte bei seinen Überprüfungen vier mögliche Fälle von Leistungsmissbrauch. Auch hier sollen weitere Verfahren folgen.
Falschparker und weitere Ordnungsverstöße
Der Kommunale Ordnungsdienst und der Verkehrsüberwachungsdienst kontrollierten ebenfalls das Marktumfeld. Vier Verwarnungsgelder wurden wegen achtlos weggeworfener Zigaretten oder Sonnenblumenkernschalen ausgesprochen. In einem Fall führte die Uneinsichtigkeit einer betroffenen Person zu einem Ordnungswidrigkeitenverfahren.
Darüber hinaus veranlassten die Einsatzkräfte sechs Abschleppmaßnahmen. Insgesamt wurden 27 Falschparker sowie 36 Fahrzeuge ohne gültige oder mit mangelhafter Feinstaubplakette festgestellt.
Neben den zahlreichen Verstößen gab es zum Abschluss der Aktion auch noch eine erfreuliche Begebenheit: Den Einsatzkräften wurde ein offenbar entlaufener Hund übergeben. Nach kurzer Recherche konnten die Besitzer ausfindig gemacht und der Vierbeiner wieder zu seiner Familie gebracht werden.
Die Kontrollaktion zeigt das breite Spektrum der behördenübergreifenden Zusammenarbeit: Neben der Bekämpfung von Kriminalität standen insbesondere gewerberechtliche Vorschriften, Verbraucherschutz, Steuerrecht, Sozialleistungen und die öffentliche Ordnung im Mittelpunkt.




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