19.30 Uhr: Ein letztes Update. Die Blockade von Europipe ist mittlerweile vollständig geräumt. Die Teilnehmer*innen wurden in die Gefangenensammelstelle beim Polizeipräsidium Dortmund gebracht. Eine solidarische Mahnwache empfängt sie nach ihrer Freilassung.
In Gelsenkirchen dauern Personalienfeststellungen und erkennungsdienstliche Behandlungen an. Das könnte auch noch länger dauern, zumindest hat die Polizei das THW mit einem Lichtmast angefordert.
Die ehemalige Blockade des Kraftwerks Voerde hat sich selbstbestimmt aufgelöst und befindet sich jetzt auf dem Rückweg zum Klimacamp in Hamm.
Ein kurzes Fazit: “Ende Gelände” konnte etwa 1500 Menschen mobilisieren. Mit den Blockaden von KNDS und Europipe in Mülheim hat das Bündnis die Polizei offenbar überrascht. Auch die Blockaden an den Gasprojekten in Gelsenkirchen und Dinslaken sorgten für Aufmerksamkeit. “Ende Gelände” dürfte seine ersten Massenaktionen nach mehrjähriger Pause als Erfolg werten. Wobei Teilnehmer*innenzahl und die damit einhergehende Länge der Blockaden, sicherlich ausbaufähig sind.
Am Samstag steht nun noch die »Zukunft statt Gas«-Demonstration von Klima- und Umweltverbänden an. Wo sie beginnt, ist bis jetzt unklar.
Das »nd« wird auch morgen aus Hamm berichten. Freuen Sie sich am Abend über Reportagen und Kommentare. Am heutigen Live-Blog haben Philippe Pernot, Maurice Schneider und Sebastian Weiermann mitgewirkt. Wir hoffen, Sie gut informiert zu haben.
17.20 Uhr: Auf den Gleisen von Europipe sitzen noch etwa 20 Aktivist*innen. Bei ihrem Abtransport wird die Polizei mittlerweile kreativ.
17.00 Uhr: Was will die Polizei in Gelsenkirchen? Man weiß es nicht. Am frühen Nachmittag forderte sie die Aktivist*innen auf zu gehen, dann wurde ihnen die Abreise verweigert und mit Schlagstöcken und Pfefferspray gedroht. Nun sind fünf Reisebusse angekommen, die die Aktivist*innen gerne solidarisch zum Camp transportieren würden. Das widerspricht aber den aktuellen Plänen der Polizei, alle Demonstrierenden erkennungsdienstlich zu behandeln. Wie es weitergeht? Abwarten.
Ruhig ist die Situation in Dinslaken. Aktivist*innen sitzen in der Zufahrt des Kraftwerks Voerde, die Polizist*innen in ihren Mannschaftswagen daneben. Allen ist wohl etwas warm.
Übrigens, das Oberverwaltungsgericht Münster will noch heute entscheiden, wo die Großdemo »Zukunft statt Gas« morgen beginnen darf.
16.00 Uhr: Greta Thunberg gehört zu den eingekesselten Demonstrant*innen in Gelsenkirchen-Scholven. Maurice Schneider hat sie gefragt, warum sie am Protest teilnimmt. Thunberg antwortete, es gehe um die »fossile Ökonomie« und ein »extrem gewalttätiges Geschäftsmodell«, gegen das man aktiv werden müsse. Regierungen handelten nicht im Sinne der Menschenrechte und der Wissenschaft. Dagegen müsse man etwas unternehmen, es gehe darum, für »menschliche Würde« einzustehen.
15.40 Uhr: Viel Neues passiert gerade nicht. In Gelsenkirchen sitzen die Aktivist*innen im Schatten. Die Polizei wird wohl auch hier die Personalien von allen Teilnehmer*innen der Blockade aufnehmen.
Bei Europipe in Mülheim stehen mittlerweile Busse bereit, mit denen die ehemaligen Blockierer*innen nach Dortmund in die Gefangenensammelstelle gebracht werden sollen
15.00 Uhr: Am Vormittag sind einige Aktivist*innen in Hamm in einen Zug gestiegen. Nach einer langen Fahrt sind sie endlich an ihrem Ziel angekommen. Sie sind in Dinslaken. Auf dem Gelände des Steinkohlekraftwerks Voerde will RWE nämlich auch ein Gaskraftwerk bauen. Nun ist die Baustelle blockiert.
14.40 Uhr: Zeit für ein Zwischenfazit: In Mülheim konnte über mehrere Stunden die Einfahrt des Panzerstahl-Herstellers KNDS blockiert werden. Nach der Räumung zogen die Blockierer*innen zu einer Mahnwache. Mittlerweile befinden sich die meisten auf dem Weg zurück zum Klimacamp in Hamm.
Ein Teil wollte die Mitstreiterinnen unterstützen, die noch auf den Werksgleisen von Europipe ausharren. Die dortige Räumung dauert nämlich noch an. Anders als bei KNDS will die Polizei hier die Personalien der Blockiererinnen feststellen. Jan Köstering, Bundestagsabgeordneter der Linken, beobachtet die Situation. Er berichtet, dass Demonstrant*innen, die ihre Personalien angegeben haben, danach mit einem Platzverweis gehen können. Blockiererinnen, die die Angabe ihrer Personalie verweigern, sollen in eine Gefangenensammelstelle kommen. Köstering schätzt, das könne über 100 Menschen betreffen. Der Bundestagsabgeordnete geht davon aus, dass die Räumung noch mehrere Stunden dauert. Da die eingekesselten Aktivistinnen mitten in der Sonne sitzen, wies Köstering die Polizei auf ihre Fürsorgepflicht hin. Ihm wurde entgegnet, die Aktivistinnen könnten ihre Personalien angeben und »in die nächste Eisdiele« gehen.
Auch in Gelsenkirchen machen Sonne und Hitze den Blockierer*innen »zu schaffen«. Die Hitze habe zu zwei Verletzten geführt, erklärt »Ende Gelände«. Ihnen habe die Polizei verwehrt, die Einkesselung zu verlassen. Mittlerweile drohe die Polizei mit Pfefferspray, Schlagstöcken und Schmerzgriffen, um »die Menschen vom Betriebsgelände zu bekommen«. Der Aktionsfinger würde den Ort auch gerne verlassen, wird aber nicht gelassen, so »Ende Gelände«.
13.20 Uhr: In Gelsenkirchen bei Uniper wird kreativ blockiert. Die Aktivist*innen haben Solarpanele mitgebracht. Mit dem Ökostrom wird eine im Wind flatternde Katherina-Reiche-Puppe betrieben. Von der Polizei werden die Aktivist*innen streng bewacht.
In Mülheim wurde auch beim Rüstungskonzern KNDS mit der Räumung begonnen. Lizzy Schubert, Bundestagsabgeordnete der Linken, hat die Räumung beobachtet. Gegenüber Philippe Pernot schildert sie, dass die Polizei mehrfach »Schmerzgriffe« angewandt habe. Unter anderem seien Aktivist*innen gewürgt worden. Es sei eine »eher aggressive Räumung« gewesen, die dazu gedient habe, ein Werkstor für die Beschäftigten freizumachen. Danach sei es den Demonstrant*innen erlaubt worden, die Örtlichkeit vor der Rüstungsfabrik zu verlassen. Sie treffen sich nun bei einer Mahnwache in der Nähe.
12.35 Uhr: Die Schienenblockade bei Europipe in Mülheim wird mittlerweile geräumt. Die Polizei trägt die Aktivist*innen von den Gleisen. »Ende Gelände« kritisiert: »Fossiles Gas wird in den Pipelines von Europipe über weitere Strecken befördert. Überall tritt das extrem klimaschädliche Methan aus und heizt die Klimakrise an. Einmal gebaut, muss diese teure Infrastruktur über Jahrzehnte benutzt werden, bis sie sich rentiert.«
Auch beim Panzerstahl-Hersteller KNDS hat die Räumung der Aktivist*innen begonnen.
Inhaltliche Schützenhilfe bekommen die Aktivistinnen von den Wissenschaftler*innen des Wuppertal Instituts. Sie haben am Donnerstag eine Studie zur Kraftwerksstrategie der Bundesregierung veröffentlicht. Die Strategie sieht vor, dass in Deutschland etwa 20 neue Gaskraftwerke gebaut werden sollen. Das ist nicht nötig, so die Wissenschaftler*innen. »Unsere Ergebnisse zeigen: Es ist unsicher, ob neue Kapazitäten in dem Umfang, der von der Bundesregierung im Rahmen der Kraftwerksstrategie aktuell geplant wird, bis 2032 überhaupt schon benötigt werden«, sagt Dr. Stefan Thomas, Leiter der Abteilung Energie-, Verkehrs- und Klimapolitik am Wuppertal Institut. Stattdessen sei es besser, etwa auf Speichertechnologien und Biogasanlagen zu setzen. Die in der Studie vorgestellten Flexibilitätsoptionen können auch sogenannte Dunkelflauten, also Zeiten, in denen weder Wind weht noch die Sonne scheint, bis zu fünf Tage überbrücken. Zusätzliche Backup-Kapazitäten werden erst bei noch längeren Dunkelflauten, die im Durchschnitt weniger als einmal pro Jahr auftreten, relevant für die sichere Stromversorgung in Deutschland. Die von »Greenpeace« herausgegebene Studie ist online abrufbar.
11.50 Uhr: Aktivist*innen die auf einem Dach von Europipe ein Transparent mit der Aufschrift »Exit Gas now« entrollt hatten, wurden durch ein SEK von dem Dach geholt. Bei der angrenzenden Schienenblockade hat die Polizei angekündigt, die Personalien von allen Teilnehmer*innen aufzunehmen. Der Verdacht der Nötigung sowie des gefährlichen Eingriffs in den Schienenverkehr stehen im Raum.
In Hamm hat sich derweil wieder eine Demonstration in der Innenstadt formiert. Dort gibt es, wie am Morgen, Streit über Vermummung. Die Polizei hat die Demo wiederholt gestoppt. Mittlerweile ist die Demo im Hauptbahnhof angekommen. Viele Aktivist*innen besteigen einen Zug in Richtung Ruhrgebiet.
11:10 Uhr: Bei der Blockade von Europipe in Mülheim hat Philippe Pernot mit Michael Baumann, dem Sprecher des Aktionsfingers, geredet. Baumann erklärt, das Unternehmen sei Europas größter Hersteller für Gaspipelines. Europipe gehöre zu Mannesmann und Salzgitter Stahl, zwei der »30 dreckigsten Unternehmen in Deutschland«, wie Baumann erklärt. Gas sei »der völlig falsche Weg« für die Energieversorgung, sagt der Aktivist. Es sei falsch, Milliarden in sogenannte »Übergangstechnologien« zu investieren. Michael Baumann, der selbst einen Rollstuhl nutzt, erklärt, dass der silberne Aktionsfinger sich bemüht hat, besonders für Menschen im Rollstuhl und Menschen, die schlecht zu Fuß sind, barrierearm zu sein. Barrierefreiheit sei bei solchen Aktionen allerdings nicht möglich, gibt der Aktivist zu.
10.40 Uhr: Die Einkesselungen am Hauptbahnhof Hamm wurden beendet. Den Aktivist*innen ist es nun möglich, zu einer Mahnwache bei den Stadtwerken zu gehen. Auch hier zeigt die Polizei massiv Präsenz.
Beim Silbernen Aktionsfinger, auf den Werksgleisen von Europipe in Mülheim, passiert derzeit wenig. Die Polizei hat Aktivist*innen Rettungsdecken weggenommen, aber noch nicht mit einer Räumung begonnen.
»Ende Gelände« meldet nun außerdem einen Aktionsfinger am Uniper-Kraftwerk in Gelsenkirchen-Scholven. Der Energiekonzern will hier Kapazitäten für die sogenannte Kraftwerksreserve der Bundesregierung schaffen. Das Bündnis führte am Kraftwerk in Gelsenkirchen vor zwei Jahren schon eine Blockadeaktion durch. Ein Rollstuhl nutzender Aktivist beklagte anschließend das ableistische Verhalten der Polizei.
10.05 Uhr: Es wird weiter geklagt. Die Demo »Zukunft statt Gas« soll am Samstag vor dem Gersteinwerk beginnen. Zumindest wollen das die Veranstalter*innen und klagen nun vor dem Oberverwaltungsgericht. »Wer friedlichen Protest gegen Gaskraft außerhalb der Sichtweise eines Gaskraftwerks verbannen möchte, torpediert die Versammlungsfreiheit. Unsere Kundgebung mit Menschenbildern, Musik und Rufchören ist ein friedlicher und bunter Protest wie aus dem Bilderbuch. Die Wahl des Kundgebungsortes ist Kern des Versammlungsrechts. Wir ziehen nun vor das Oberverwaltungsgericht, damit die Demonstration da stattfinden kann, wo sie politisch hingehört: in Sicht- und Hörweite des Gersteinwerks«, heißt es von den Organisator*innen.
9.50 Uhr: Mehrere Bundestagsabgeordnete der Linken begleiten die Klimaproteste im Ruhrgebiet als parlamentarische Beobachter*innen. Violetta Bock, Sprecherin für Klimagerechtigkeit und Wärmepolitik erklärt: »Während die Klimakrise eskaliert, betreibt die Bundesregierung mit dem Ausbau neuer Gasinfrastruktur und der Rückkehr zu fossilen Heizungen eine energiepolitische Geisterfahrt. Wirtschaftsministerin Katherina Reiche schafft ein Konjunkturprogramm für ihre Freunde in der Gaslobby – auf Kosten von Verbraucher:innen und Mieter:innen. Statt Milliarden in neue Gaskraftwerke und fossile Abhängigkeiten zu verbrennen, brauchen wir den konsequenten Ausbau von erneuerbaren Energien und eine bezahlbare Wärmeversorgung für alle in öffentlicher Hand. Aus Artikel 20a des Grundgesetzes ergibt sich ein Verschlechterungsverbot für Klima- und Umweltschutz – doch die Bundesregierung tritt diesen Auftrag zugunsten kurzfristiger Profite der Energiekonzerne mit Füßen. Der Ausstieg aus dem fossilen Kapitalismus ist keine Verhandlungssache, sondern muss endlich das Gebot der Stunde werden.«
9.25 Uhr: In der Innenstadt von Hamm ist es ein bisschen hektischer geworden. Teile des Demozugs haben versucht, aus dem Polizeispalier auszubrechen. Der Polizei hat das nicht so sehr gefallen. Das Ergebnis: Im Umfeld des Bahnhofs gibt es nun mehrere Polizeikessel. Sanitäterinnen versorgen Demonstrant*innen, die beim Polizeieinsatz zu Schaden gekommen sind.
Auch in Mülheim gab es Entwicklungen. Die Polizei hat die Gleisblockaden bei Europipe umstellt und wird wohl zügig mit der Räumung beginnen.
08.55 Uhr: Zeit für eine Nachricht von gestern. Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hat am Donnerstagabend entschieden, dass die Großdemonstration »Zukunft statt Gas« nicht in der Zufahrtstraße des RWE-Kraftwerks Gersteinwerk beginnen darf. Die Polizei hatte den Auftaktort der Demo per Auflage verlegt, die Veranstalter dagegen geklagt. Das Gericht folgte der Argumentation der Polizei, es seien Massenaktionen von »Ende Gelände« geplant und man könne nicht ausschließen, dass diese auch bei der Demonstration stattfinden sollen. Da der Platz vor dem Kraftwerk eng sei und das Kraftwerk nur von einem zwei Meter hohen Zaun geschützt wird, sei die Gefahr groß, dass Aktivistinnen auf das Gelände eindringen können. Ein polizeiliches Eingreifen sei an dem Ort nicht wirkungsvoll möglich. Die Verlegung des Auftaktorts der Demo sei aus Sicherheitsgründen gerechtfertigt, so das Verwaltungsgericht. Den Demo-Veranstalterinnen bleibt nun die Möglichkeit, vor das Oberverwaltungsgericht zu ziehen. Ihnen war es wichtig, in direkter Nähe zu dem Kraftwerk zu protestieren.
08.30 Uhr: Die Klimaaktivist*innen vom Camp im Lippepark konnten sich inzwischen zum Demozug formieren und laufen in Richtung der Hammer Innenstadt. Sie werden dabei eng von der Polizei begleitet, auch ein Hubschrauber fliegt über dem Demozug. Wegen angeblicher Vermummung wurden die Demonstrant*innen gerade mal wieder von der Polizei aufgehalten. Direkt vor einem Kindergarten. Maurice Schneider, der die Aktionen für das »nd« begleitet, erzählt von Kindern, die die Szenerie erstaunt beobachten. Fran Leitner, Sprecherin von »Ende Gelände« kommentiert ihm gegenüber: »Wir stehen ganz klar für eine kindergerechte Zukunft.«
07.35 Uhr: Das war ein Frühstart. Schon um 5:30 meldete das Klimagerechtigkeitsbündnis »Ende Gelände« eine Blockade der Friedrich-Wilhems-Hütte in Mülheim an der Ruhr. Die Stahlgießerei ist seit 2023 Teil des Rüstungskonzerns KNDS. Bei einem Firmenbesuch im vergangenen Jahr sprach Verteidigungsminister Pistorius vom »besten Panzerstahl der Welt«, der in Mülheim produziert werde. Nun sitzen rund 200 Aktivist*innen vor dem Eingang der Rüstungsfabrik. »Hier, wo bis vor einigen Jahren noch Rotornaben für Windräder vom Produktionsband liefen, wird nun wieder voll auf Panzerstahl gesetzt, und zwar mit Unmengen von fossilem Gas. Seit der Übernahme macht KNDS auch hier seine blutigen Geschäfte mit Krieg, Tod und Klimazerstörung.« kritisiert »Ende Gelände« Sprecherin Tomke Jansen. Der Protest richt sich ausdrücklich nicht gegen die Beschäftigten. Diese wurden bei Schichtwechsel von den Aktivist*innen mit Waffeln begrüßt, nach dem Motto: »Waffeln statt Waffen.«
In Mülheim gibt es noch eine zweite Blockade, sie trifft Europipe, einen der größten Pipeline-Hersteller Europas. Philippe Pernot, der für das »nd« vor ist, berichtet, dass etwa 200 Menschen die Gleiszufahrt zum Europipe Standort blockieren. Die Polizei ist mit einer Hundertschaft vor Ort, die Stimmung aber entspannt.
Am Gelände des Klimacamps in Hamm befindet sich eine weitere Gruppe von Aktivist*innen derzeit im Aufbruch, wird dabei aber immer wieder von der Polizei gestoppt. Die Beamt*innen mokieren sich über Vermummung der Aktivist*innen.
Die weiteren Entwicklungen des Tages begleiten wir hier im Live-Blog.
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