
Behördenübergreifend sind in Gelsenkirchen Trinkhallen kontrolliert worden. Dabei stießen die Einsatzkräfte auf illegale E-Zigaretten, Hygiene-Mängel und Verstöße gegen Jugendschutz- und Pfandvorschriften. In einem Fall wurde ein Mann wegen des Verdachts auf Drogenhandel festgenommen.
An der Aktion vor ein paar Tagen waren neben dem Kommunalen Ordnungsdienst der Stadt unter anderem auch Polizei, Ausländerbehörde, Lebensmittelkontrolleure und Finanzamt und das Landesamt zur Bekämpfung der Finanzkriminalität beteiligt. Insgesamt wurden sieben Trinkhallen im Stadtgebiet überprüft.
In einer der Trinkhallen stellten die Kontrolleure hygienische und bauliche Mängel fest. Außerdem fehlte bei einigen Produkten die vorgeschriebene Kennzeichnung. Die Betreiber wurden aufgefordert, die Probleme sofort zu beheben. Zusätzlich fehlte ein Aushang zum Jugendschutz.
In einem weiteren Kiosk blockierten abgestellte Gegenstände einen Notausgang. Dieser musste sofort freigeräumt werden. Zusätzlich fanden Lebensmittelkontrolleure hygienische Mängel. Die Betreiber mussten eine Grundreinigung durchführen, mehrere Lebensmittel wurden sicherheitshalber vernichtet.
In einer Trinkhalle stießen die Kontrolleure auf 39 illegale Vapes sowie 40 Getränkeflaschen ohne vorgeschriebenes Pfandsiegel. Die Waren wurden daraufhin sichergestellt und ein Verfahren eingeleitet.
Auch in zwei weiteren Trinkhallen fanden die Einsatzkräfte illegale E-Zigaretten. In einem Fall waren sie sogar in einem Stromkasten versteckt. Insgesamt wurden dort 34 Vapes entdeckt. Zusätzlich stellten die Behörden 89 Getränkeflaschen ohne Pfandsiegel sicher.
Bei der Kontrolle eines weiteren Geschäftes wurde eine Person wegen des Verdachts des gewerbsmäßigen Handelns mit Drogen vorläufig festgenommen. Der Mann hatte versucht, zu flüchten – vergeblich.
Außerdem fiel den Einsatzkräften eine Videoüberwachung auf, die möglicherweise gegen Datenschutzvorschriften verstößt. Der Fall wurde zur Überprüfung an die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit weitergeleitet.
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Auch im Umfeld der Trinkhallen stellten die Behörden mehrere Verstöße fest. Ein Fahrzeug wurde abgeschleppt, elf Autos hatten keine oder eine fehlerhafte Feinstaubplakette. In zwei weiteren Fällen parkten Fahrzeuge im Halteverbot oder ohne Bewohnerparkausweis.
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