Die AFD-Politikerin Enxhi Seli-Zacharias wurde wegen einem rassistsichen Video angezeigt. (Archivbild)
Düsseldorf · Ein Video, in dem Migranten in Gelsenkirchen-Ückendorf zum Straßenputzen aufgefordert wurden, hat bundesweit für Entsetzen gesorgt. Jetzt fordern Linke und Grüne den Rücktritt der AfD-Politiker Enxhi Seli-Zacharias und Norbert Emmerich, dem stellvertretenden Bürgermeister.
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Die AfD-Landtagsabgeordnete Enxhi Seli-Zacharias hat auf ihrem Instagram-Kanal ein Video veröffentlicht, in dem sie Migranten aus Gelsenkirchen im Stadtteil Ückendorf dazu aufforderte, die Straße zu putzen. Der stellvertretende Bürgermeister der Stadt, Norbert Emmerich, war auch mit von der Partie. Das vor etwa einer Woche gepostete Video erlangte große Aufmerksamkeit und sorgte bundesweit für Entsetzen. Jetzt werden Rücktrittsforderungen gegen Seli-Zacharias und Emmerich seitens der Kreisverbände der Linken und Grünen in Gelsenkirchen laut. Auch das Landesnetzwerk der Sinti und Roma fordert Konsequenzen. Zuvor hatte der WDR berichtet.
Die Grüne Gelsenkirchen veröffentlichte am Mittwoch eine Pressemitteilung, in der sie zum Rücktritt der beiden AfD-Politiker aufrief. „Enxhi Seli-Zacharias steht dem Ausschuss für Sicherheit und Ordnung vor. Wer sich gleichzeitig an einer Aktion beteiligt, bei der Bürgerinnen und Bürger auf offener Straße bedrängt, gefilmt und öffentlich vorgeführt werden, beschädigt aus unserer Sicht das Vertrauen, das für die Ausübung eines solchen Amtes erforderlich ist“, schreiben sie. Dasselbe gelte für Norbert Emmerich.
Auch die Linke in Gelsenkirchen veröffentlichte ein Statement. „Die AfD Gelsenkirchen setzt mit rassistischen und menschenverachtenden Videos in Gelsenkirchen-Ückendorf einen neuen Tiefpunkt“, heißt es dort. Sie fordert ebenfalls einen Rücktritt sowie strafrechtliche Konsequenzen.
Das Landesnetzwerk der Sinti und Roma gegen Antiziganismus in NRW soll die Forderungen bereits in die Tat umgesetzt haben. Nach Angaben des WDR haben sie Anzeige gegen Seli-Zacharias aufgrund von Volksverhetzung gestellt. Ein möglicher Prozess stehe noch aus.
Das Video ist mittlerweile von Instagram gesperrt worden und nicht mehr in den sozialen Medien aufzufinden. Seli-Zacharias erklärte im Interview mit dem WDR, sie habe mit dem Video lediglich auf die Probleme im Stadtteil aufmerksam machen wollen. Die Menschen hätten ihr zufolge die Straße aus freien Stücken sauber gemacht, nachdem sie sie von den Problemen in Kenntnis gesetzt hätte. Zeugen und Betroffene schilderten dem Sender jedoch, sie wären eingeschüchtert und dazu gezwungen worden.
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